Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. Insbesondere in Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG kann zudem im Zusammenhang mit den beabsichtigten Änderungen oder Neufestlegungen das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach § 68 Abs. 3 ERegG i. V. m. § 66 Abs. 4 ERegG, § 67 Abs. 1 Satz 1 ERegG und/oder § 68 Abs. 1 Satz 4 ERegG erweitert werden.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
---|---|---|---|---|
BK10-22-0054_E | Entgeltregulierung / Personenbahnhöfe |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 03.06.2022 20.05.2022 |
BK10-22-0053_Z | Zugangsregulierung / Personenbahnhöfe |
Nachträgliche Überprüfung von Nutzungsbedingungen (NBS) und der Überprüfung der Einhaltung von NBS-Regelungen
|
DB Station&Service AG |
Antragsfrist: 27.05.2022 20.05.2022 |
BK10-22-0052_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Rostock Trimodal GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 02.06.2022 19.05.2022 |
BK10-22-0051_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Stadtwerke Essen AG |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 31.05.2022 17.05.2022 |
BK10-22-0049_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Möglicher Verzicht auf Unterrichtungen über Entgelthöhen im Bereich der Wartungseinrichtungen
|
DB Fernverkehr AG |
Antragsfrist: 17.05.2022 10.05.2022 |
BK10-22-0048_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Nutzungsbedingungen (SNB)
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 03.06.2022 Stellungnahmefrist: 10.06.2022 20.05.2022 |
BK10-22-0047_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Mindener Hafen GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 20.05.2022 05.05.2022 |
BK10-22-0046_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
JumboTec GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 19.05.2022 05.05.2022 |
BK10-22-0045_Z | Zugangsregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Freie Hansestadt Bremen, Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 18.05.2022 04.05.2022 |
BK10-22-0044_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Die Länderbahn GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 17.05.2022 02.05.2022 |